Beide Stimmen für die SPD!

Foto: SPD Niedersachsen
 

Regierungsbilanz und Ausblick – eine Übersicht drei Tage vor der niedersächsischen Landtagswahl am 15. Oktober 2017

 

Die amtierende niedersächsische Landesregierung hat sich unter anderem mit der dringend gebotenen Korrektur einer ganzen Reihe von Fehlentwicklungen beschäftigt, die auf die christliberalen Vorgänger zurück gehen. Das ist ein wichtiger Teil der Bilanz der von Ministerpräsident Stephan Weil geführten Regierung. Sie hat in diesem Sinn

– die Polizei verstärkt und auf einen personellen Rekordstand gebracht,

– das Turbo-Abitur abgeschafft,

– die Studiengebühren abgeschafft und

– erstmals in der Geschichte des Landes Niedersachsen einen schuldenfreien Landeshaushalt erreicht, verbunden mit neuen Spielräumen für Investitionen.

Die aktuelle Landesregierung hat zudem zu Bedingungen beigetragen, unter denen in Niedersachsen die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse so hoch wie nie und die Zahl der Arbeitslosen so niedrig wie seit Jahrzehnten nicht mehr sind. In durch dubiose Machenschaften verursachten, schwierigen Zeiten für Volkswagen hat sich Ministerpräsident Stephan Weil glaubwürdig und entschieden im Sinne der dort Beschäftigten eingesetzt.

In der Zeit seit dem Regierungswechsel auf Landesebene 2013 ist die dritte Kraft in Kinderkrippen eingeführt worden. Die Qualität der Kinderbetreuung in Niedersachsen belegt deutschlandweit nun einen Spitzenplatz.

In der Zeit seit 2013 wird auch nach einigen Jahren wieder die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum von öffentlicher Seite angegangen.

Auch für die Zukunft stehen Stephan Weil und die niedersächsische SPD dafür, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf! Bildung soll von der Kinderbetreuung über die Schule bis zu einem Universitätsabschluss oder einer Handwerksausbildung (auch zum Meister) kostenfrei werden. Die Kita-Gebühren sollen abgeschafft, im Zuge von Berufsausbildungen soll beispielsweise Schulgeld entfallen.

Jeder Mensch in der Gesellschaft soll in Würde leben können! Damit ist auch das Thema Pflege verbunden. Insbesondere sollen die Bedingungen für Pflegerinnen und Pfleger verbessert werden.

Die niedersächsische SPD möchte massiv die Infrastruktur stärken. In Krankenhäuser sollen über drei Milliarden Euro investiert werden, zu einem wichtigen Teil in die Sanierung der Medizinischen Hochschule Hannover. Auch die Kommunen sollen in ihren Möglichkeiten gestärkt werden, Infrastrukturmaßnahmen zu finanzieren.

Die Bilanz der SPD-geführten Landesregierung und die genannten Vorhaben können sich sehen lassen! Geben Sie am 15. Oktober beide Stimmen der SPD!