Rund 40 SPD-Mitglieder aus den benachbarten Stadtbezirken Misburg-Anderten, Bothfeld-Vahrenheide und Buchholz-Kleefeld kamen heute, am Mittwoch, dem 15. August 2018, ins Bürgerhaus Misburg zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem sozialdemokratischen Europaabgeordneten Bernd Lange.

Die Teilnehmer freuten sich auch deshalb über den Termin, weil die Abgeordneten des europäischen Parlaments sehr weite Einzugsgebiete und entsprechend viele Anfragen für Besuche an der Parteibasis haben.

Im gemeinsamen Austausch ergab sich ein Streifzug durch alle wichtigen Aspekte der Europapolitik, unter anderem auch im Hinblick auf die Europawahl im Mai 2019. Sozialdemokratische Anliegen bestehen insbesondere im Schutz der Arbeitnehmer- und Verbraucherrechte. Es bestand Einigkeit in der grundsätzlichen Erkenntnis, dass Staaten gar nicht für sich selbst existieren können, sondern dass verbindliche internationale Beziehungen erforderlich sind, wie sie beispielsweise die Europäische Union organisiert. Auch die Fragen zum Thema Migration sind, so Bernd Lange, in hohem Maße auf die europäische Ebene bezogen und dort zu beantworten.

Über einen längeren Zeitraum hatten viele Menschen den Eindruck, Nationalismus und Rechtsextremismus seien etwas, das aus der Vergangenheit stammt. Nun ist man allerdings, auch in der EU, wieder damit konfrontiert, was etwa Länder wie Ungarn und Polen angeht. Auch die Entwicklung Italiens mag man in diesem Sinne beunruhigend finden. Der Ablauf des Brexits ist, so Bernd Lange, im Moment überhaupt nicht vorhersehbar.

All diesen Entwicklungen gegenüber empfahl der Abgeordnete den Sozialdemokraten, sich für den sozialen Ausgleich in Europa einzusetzen, dort gute Arbeitsbedingungen zu schaffen und das Thema Sicherheit in seinen verschiedenen Aspekten voranzubringen, ob es gegenüber Kriminalität oder im wirtschaftlichen Sinne zu verstehen ist.

Zur Aufstellung des Programms für die Europawahl 2019 wird es in der SPD umfangreiche Möglichkeiten der Mitgliederbeteiligung geben.

(Bild: Bernd Lange 2.v.r.)